Kosovo nach den Parlamentswahlen – Fachgespräch am 10.12.2019 im Bundestag

Die Parlamentswahlen im Kosovo im Oktober kamen einem politischen Erdbeben gleich. Die Parlamentariergruppe der Europa-Union im Deutschen Bundestag und die Südosteuropa-Gesellschaft laden am 10. Dezember ein zu einem Fachgespräch mit der Spitzenkandidatin der Demokratischen Liga (LDK) und heutigen Abgeordneten Dr. Vjosa Osmani-Sadriu, dem Abgeordneten der Partei Vetevendosje Glauk Konjufca, der Südosteuropabeauftragten im Auswärtigen Amt Susanne Schütz und Adelheid Wölfl, Südosteuropa-Korrespondentin, Der Standard.

Bildquelle: https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=3520312

Die Veranstaltung findet am Dienstag, 10. Oktober 2019, um 18:30 Uhr im Europasaal des Deutschen Bundestages, Paul-Löbe-Haus (PLH) 4.900 statt. Bitte nutzen Sie den Eingang Süd, Paul-Löbe-Allee 2 (ggü. Reichstagsgebäude). Bitte melden Sie sich zu der Veranstaltung über das Online-Formular der Südosteuropa-Gesellschaft an. Die Veranstaltung wird deutsch-englisch simultanübersetzt. Weitere Informationen auf deutsch und englisch finden Sie in der Einladung.

+++ Wichtige Information +++ Der Zugang zum Veranstaltungsort ist nur nach vorheriger Anmeldung und unter Vorlage eines gültigen Personalausweises oder Reisepasses möglich. Teilnehmende mit Bundestagsshausausweis haben freien Zutritt zu der Veranstaltung.

Programm

Eröffnung/ Begrüßung
Manuel Sarrazin MdB, Sprecher für Osteuropapolitik, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, Vizepräsident der Südosteuropa-Gesellschaft, Vorsitzender der Parlamentariergruppe der Europa-Union im Deutschen Bundestag, Berlin 

Key Note
Dr. Vjosa Osmani-Sadriu, Mitglied des Parlaments der Republik Kosovo, Spitzenkandidatin der Demokratischen Liga (LDK) bei den Parlamentswahlen am 6. Oktober 2019, Pristina 

Kommentar
Susanne Schütz, Beauftragte für Südosteuropa, die Türkei und die EFTA-Staaten, Auswärtiges Amt, Berlin

Podiumsdiskussion 

  • Dr. Vjosa Osmani-Sadriu 
  • Susanne Schütz 
  • Glauk Konjufca, Mitglied des Parlaments der Republik Kosovo, Vetevendosje, Pristina
  • Veton Surroi, Publizist und Autor, Pristina

Moderation: Adelheid Wölfl, Südosteuropa-Korrespondentin, Der Standard, Sarajevo

Im Anschluss an die Veranstaltung findet ein kleiner Empfang statt.
 

Zum Thema:

Die Parlamentswahlen im Kosovo am 6. Oktober 2019 haben die Machtverhältnisse im Land auf den Kopf gestellt. Gewinner ist die Partei Vetevendosje (Selbstbestimmung) des ehemaligen Studentenführers Albin Kurti. Kurti, der voraussichtlich nächste Regierungschef, wurde bislang von vielen – auch internationalen – Akteuren als Unruhestifter und Protagonist einer Vereinigung mit Albanien wahrgenommen und entsprechend gemieden. Er gilt andererseits als unbestechlich und profilierte sich als scharfer Kritiker des bisherigen politischen Establishments. Vetevendosje verspricht den Kosovaren einen radikalen Wandel hin zu Rechtsstaat, solider Regierungsführung und sozialer Gerechtigkeit. Zweitplatzierte Partei und voraussichtlicher Koalitionspartner bei der Regierungsbildung wurde die konservative Demokratische Liga Kosovos (LDK) des Staatsgründers Ibrahim Rugova. Spitzenkandidatin Vjosa Osmani steht nach Einschätzung von Beobachtern für eine neue Generation junger, weltgewandter und integrer Führungspersönlichkeiten. Die erwartete Regierungsbildung und die Übernahme der Macht durch eine neue Führungsriege wirft eine Reihe von Fragen auf, die sich einerseits auf die Absichten und Chancen der neuen Regierung, andererseits auf das politische Umfeld in der Region und die internationalen Akteure wie die Europäische Union und die USA beziehen. Kann die neue Regierung einen nachhaltigen Wandel der inneren Verhältnisse sichern – weg von den korrupten Netzwerken und hin zu rechtsstaatlichen Verhältnissen? Wie sind die Aussichten für eine Wiederaufnahme des Dialogs mit Serbien? Welche Rolle spielt potenziell ein „Großalbanien-Szenario“ in der Agenda der Regierung? Wie steht man zur Idee eines Gebietsaustauschs zwischen Serbien und Kosovo? Wie stark hat die Welle der Frustration nach dem jüngsten Beschluss des Europäischen Rats, weiterhin keine Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien aufzunehmen, auch Kosovo erfasst? Was ist andererseits vom verstärkten Engagement der USA mit ihren beiden neuen Sondergesandten zu erwarten? Schließlich: Wie kann die deutsche und die europäische Politik eine neue Reformdynamik effektiv unterstützten? Wie sind unter der neuen Regierung die Aussichten auf eine lange erhoffte Visa-Liberalisierung für die Kosovaren? Wir haben führende Persönlichkeiten u.a. aus dem Kosovo in den Deutschen Bundestag eingeladen und laden Sie herzlich ein, einen genaueren Blick auf den jüngsten Staat Europas zu werfen und eine offene und sachliche Debatte über die dortigen Perspektiven zu führen.

TwitterFacebookLinkedInEmail