Fachgespräch zum EU-Erweiterungsprozess am 3. März im Deutschen Bundestag

Am 3. März laden die Parlamentariergruppe der Europa-Union Deutschland und die Südosteuropa-Gesellschaft ein zum Fachgespräch „Vor dem EU-Gipfel: Wie geht es weiter mit dem Erweiterungsprozess?“ Die Veranstaltung beginnt um 18:30 Uhr im Europasaal des Deutschen Bundestages. Vertreterinnen und Vertreter Nordmazedoniens und Albaniens, aus dem Deutschen Bundestag und dem Auswärtigen Amt werden über die Zukunft des Erweiterungsprozesses und die politische Lage in den beiden Ländern diskutieren.

Die Treffen des Europäischen Rats im Juni und im Oktober 2019 enttäuschten die Hoffnung der Bürgerinnen und Bürger sowie der Regierungen in Nordmazedonien und Albanien, grünes Licht für die baldige Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen zu bekommen. In Nordmazedonien führte die Entscheidung sogar zum Rücktritt der Regierung von Premierminister Zoran Zaev, welche ihr politisches Kapital auf die Karte der Euro-Atlantischen Integration gesetzt und dafür im Rahmen des Prespa-Abkommens mit Griechenland den Namen des Landes in Republik Nordmazedonien geändert hatte.

Die Hoffnungen der Region Westbalkan ruhen nun auf der neuen Europäischen Kommission unter Präsidentin Ursula von der Leyen und auf den Gipfeltreffen in der ersten Hälfte 2020 unter der kroatischen Ratspräsidentschaft, welche sich Fortschritte im Erweiterungsprozess auf die Fahnen geschrieben hat.  Die Europäische Kommission präsentierte zudem Anfang Februar eine Reihe von Vorschlägen, die den Beitrittsprozess wieder glaubwürdiger und effektiver machen sollen.

Auf dem Podium diskutieren mit uns über die Zukunft des Erweiterungsprozesses:

  • Odeta Barbullushi, Beraterin des albanischen Premierministers und Nationale Koordinatorin des regionalen Wirtschaftsraums, Tirana
  • Bojan Marichikj, Sonderberater des Premierministers der Republik Nordmazedonien für Euro-Atlantische Integration, Skopje
  • Susanne Schütz, Botschafterin, Beauftragte für Südosteuropa, die Türkei und die EFTA-Staaten, Auswärtiges Amt, Berlin
  • Manuel Sarrazin MdB, Sprecher für Osteuropapolitik, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, Vorsitzender der Parlamentariergruppe der Europa-Union im Deutschen Bundestag, Präsident der Südosteuropa-Gesellschaft, Berlin

Die Moderation übernimmt Adelheid Wölfl, Südosteuropa-Korrespondentin von „Der Standard“.

Die Debatte wird ein Licht werfen auf die Erwartungen in der Region im Hinblick auf den Europäischen Rat am 26./27. März, von dem eine Eröffnung der Beitrittsverhandlungen erwartet wird, den neuen Vorschlag der EU-Kommission, sowie die Parlamentswahlen in Nordmazedonien, die zwei Wochen nach dem Rat stattfinden werden. 

Den genauen Programmablauf und weitere Informationen zum Thema finden Sie bitte in der Einladung.

### WICHTIGER HINWEIS ### Für Personen ohne Hausausweis des Bundestages ist die Teilnahme nur nach vorheriger Anmeldung über das Online-Formular und nach Vorlage eines gültigen Personaldokuments am Einlass möglich. Anmeldeschluss ist der 29. Februar 2020. Der Zugang zur Veranstaltung erfolgt über den Eingang Süd des Paul-Löbe-Hauses (ggü. Reichstag).

 

 

TwitterFacebookLinkedInEmail