Gemeinsamer Bundesausschuss von EUD und JEF – erstmals digital

Am 7. November tagte der gemeinsame Bundesausschuss von Europa-Union und JEF Deutschland in einer virtuellen Sitzung. Die Delegierten setzten ein klares Zeichen für die Europäischen Grundwerte, die Verteidigung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit und die Notwendigkeit von europäischen Reformen. Ein umfangreiches öffentliche Rahmenprogramm im Vorfeld des BAs reichte von Online-Diskussionsformaten bis zu praktischen Workshops aus dem Bereich der Verbandsentwicklung.

EUD-Präsident Rainer Wieland stellte in seinem politischen Bericht die prägenden Themen dieses Jahres heraus. Neben der Corona-Pandemie, die sich stark auf die Verbandsarbeit und nicht zuletzt die Mitgliederentwicklung auswirkt hat, ging er besonders auf die US-Wahlen, die Verhandlungen über den neuen EU-Rechtsstaatsmechanismus und den EU-Haushalt sowie auf die Konferenz zur Zukunft Europas ein. In letztere werde sich der Verband stark einbringen.

Die neue JEF-Bundesvorsitzende Clara Föller sah die gemeinsame virtuelle BA-Sitzung als Signal dafür, dass sich der Verband nicht unterkriegen lasse. In der Pandemie hätten EUD und JEF gezeigt, dass sie in guten wie in schlechten Zeiten überparteilich und generationenübergreifend online und offline für Europa kämpften. Der Slogan der EUD/JEF-Kampagne zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft #BesserZusammen habe ins Schwarze getroffen.

Trotz eines technisch holprigen Starts fand eine intensive gemeinsame Debatte über den Leitantrag statt. Den Beschluss „Konvent nötig – Grundwerte unverhandelbar“ finden Sie hier. Geleitet wurde die Sitzung von den BA-Vorsitzenden beider Verbände, Katharina Wolf (EUD) und Daniel Schäfer (JEF).

Nach der gemeinsamen Sitzung tagten die Bundesausschüsse von EUD und JEF separat weiter. In der Tagung der Europa-Union wurde mit der Wahl von Thomas Kopsch (LV Schleswig-Holstein, Co-Sprecher der AG Europäische Wirtschaftspolitik) zum stellvertretenden Bundesausschussvorsitzenden die BA-Spitze vervollständigt.

Die EUD-Delegierten verabschiedeten den Beschluss „Europäischen Aufbau mit den Kommunen gestalten“, in dem der Verband fordert, dass die Städte und Gemeinden bei der Erstellung der nationalen Aufbau- und Resilienzpläne eingebunden und im Rahmen des künftigen Rechtsstaatlichkeitsmechanismus nicht für die Politik der jeweiligen nationalen Regierungen in Haftung genommen werden. Eine weitere Debatte betraf die Weiterentwicklung der Verbandskommunikation. Der Bundesausschuss beschloss, eine Task Force „Verbandsmedien und Verbandskommunikation“ einzusetzen, die bis zum Bundesausschuss 2021 zeitnah umsetzbare Handlungsempfehlungen erarbeiten soll.

Das Rahmenprogramm im Vorfeld des Bundesausschusses umfasste Workshops zum Leitbild der Europa-Union und zum EUD-Online-Mitgliedsantrag, das Online-Seminar "Europapolitik im Fokus der Kommunen" unseres Kommunalen Netzwerks, eine JEF/EUD Akademie zum Thema Vorstandswechsel sowie den EUD-Bürgerdialog zur EU-Außenpolitik im Lichte der US-Wahl.

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